Neues Kapitel für Konzertierte Aktion Pflege Niedersachsen

Langfristig und flächendeckend die pflegerische Versorgung in Niedersachsen in einer aktuell schwierigen Situation sicherstellen – Das ist das übergeordnete Ziel der Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen – KAP.Ni. Seit 2019 arbeiten hier das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, die niedersächsischen Wohlfahrtsverbände, die Verbände der privaten Anbieter, die Pflegekassen, die Kommunalen Spitzenverbände und die Vertretungen der Pflegekräfte für Verbesserungen in der Pflege zusammen.

Jetzt schlagen die Partnerinnen und Partner der KAP.Ni gemeinsam ein neues Kapitel auf, für das sie ein umfangreiches Maßnahmenpaket zu den festgelegten Schwerpunkten – Fachkräftegewinnung, pflegende An- und Zugehörige sowie Entbürokratisierung und Digitalisierung entwickelt haben.

Noch in diesem Jahr werden drei Vorhaben „Kurzzeitpflege stärken!“, „Attraktivere Arbeitszeitmodelle schaffen!“ und „Bürokratie abbauen!“ aus den jeweils genannten Schwerpunkten in die Umsetzung gehen. In einem sogenannten 10-Punkte-Plan, werden weitere konkrete Maßnahmen für eine Verbesserung der Situation in der Pflege in Niedersachsen festgehalten. So wird beispielsweise eine berufsbegleitende Fortbildung zur Pflegeassistenzkraft aufgebaut, mit der ungelernte Hilfskräfte in der Pflege auf eine Prüfung vorbereitet werden und so kurzfristig einen Berufsabschluss erreichen können. Bei dieser Maßnahme arbeiten das Niedersächsische Sozialministerium und das Kultusministerium eng mit den Verbänden der Einrichtungsbetreiber, den Pflegeschulen und der Bundesagentur für Arbeit zusammen.

Statements von Partnerinnen und Partnern der KAP.Ni

Dr. Andreas Philippi, Niedersächsischer Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung: „In diesen herausfordernden Zeiten gilt einmal mehr, mit großer Aufmerksamkeit die Belastungen in der Pflege zu erkennen und gemeinsam anzugehen. Mit der Konzertierten Aktion Pflege haben wir bereits gezeigt: Gemeinsam sind positive Veränderungen möglich. Jetzt knüpfen wir nahtlos an diese partnerschaftliche Zusammenarbeit an, denn qualitativ hochwertige und gleichzeitig zukunftsfähige Pflegepolitik erfordert das vertrauensvolle Zusammenspiel aller Expertinnen und Experten. Ich bedanke mich herzlich für das Engagement und den Einsatz aller Beteiligten.“

Dr. Jürgen Peter, Vorstandsvorsitzender der AOK Niedersachsen: „Die AOK Niedersachsen setzt sich aktiv dafür ein, Pflege flexibel und unbürokratisch neu zu denken und zu gestalten. Pflege vor Ort gelingt dann gut, wenn alle gut zusammenarbeiten. Dafür hat KAP.Ni das Fundament gelegt. Modellprojekte wie die ‚Pflegenachbarn‘ zeigen, wie man den Alltag der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen verbessern kann. Oberstes Ziel muss sein, Pflegebedürftigen und Betreuern schnell Zugang zu Unterstützungsangeboten zu ermöglichen, um sie nachhaltig zu entlasten.“

Andrea Wemheuer, Landesbezirksleiterin von ver.di in Niedersachsen und Bremen: „Wir als ver.di begrüßen die Initiative der Landesregierung und der KAP.Ni Partnerinnen und Partner zur Verbesserung der Situation der Pflege. Um diese zu erreichen, sind wirkungsvolle Maßnahmen gegen Fachkräftemangel von besonderer Bedeutung. Damit die Attraktivität der Pflegeberufe steigt, ist, aus unserer Sicht, neben einer fairen und tarifgebundenen Bezahlung, eine spürbare Entlastung der Pflegenden notwendig. Zukunftsweisende Arbeitsmodelle, die neue Wege und Möglichkeiten der Flexibilität und der Entlastung eröffnen, können ein Baustein auf dem Weg zu Guter Arbeit in der Pflege sein.“

Hans-Joachim Lenke, Vertreter der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. und Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen: „Mit KAP.Ni 1.0 haben wir durch die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit der unterschiedlichen Partner*innen gute Ergebnisse erzielt, an die wir mit KAP.Ni 2.0 anknüpfen wollen. Insbesondere der (Fach-)Kräftemangel ist ein großes Problem, dem wir mit vielen Maßnahmen zu Leibe rücken müssen. Ein wichtiger Schritt ist dabei sicherlich die zügige Umsetzung der Ausbildung von Assistenzkräften.“

Thorsten Meilahn, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der bpa-Landesgruppe Niedersachsen: „Mit der KAP.Ni haben alle Akteure der Pflege in Niedersachsen gemeinsam viel erreicht. Jetzt stehen wir vor neuen Herausforderungen. Die Pflegeeinrichtungen befinden sich auch in Niedersachsen unter starkem Druck und auf der Landesebene können wir wichtige Weichen stellen: Dazu müssen aus dem bereits bestehenden 10-Punkte-Plan konkrete Maßnahmen abgeleitet werden. Hierzu gehört die im Koalitionsvertrag bereits vereinbarte einjährige Pflegeassistenzausbildung ebenso wie eine auskömmliche Berechnung von Belegungsquoten und Investitionskosten oder eine Berücksichtigung der massiv gestiegenen Personalkosten auch im Bereich des SGB V. Die Zeit drängt. Die vielen Insolvenzen und Betriebsaufgaben von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten müssen uns alle alarmieren. Für die Sicherung der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit der niedersächsischen Pflegeeinrichtungen und die damit einhergehende Versorgungsstabilität der Pflegebedürftigen brauchen wir weiterhin den Schulterschluss aller Beteiligten.

Vera Lux, Vorsitzende des Niedersächsischen Pflegerats (NPR):„Um den dramatischen Herausforderungen zu begegnen braucht es die Bündelung aller Kräfte und Ressourcen. Daher ist der heutige dieser gemeinsame Auftakt und Schulterschluss mit allen an der Versorgung beteiligten Akteuren ein wichtiger Schritt. Die Gewinnung von qualifizierten Pflegefachpersonen und Assistenzkräften steht für den Niedersächsischen Pflegerat an oberster Stelle. Eine gute Ausbildung, Akademisierung, mehr berufliche Autonomie und eine angemessene Bezahlung tragen dazu ebenso bei wie gute Arbeitsbedingungen, flexible Arbeitszeiten und ein angemessener Pflegeschlüssel. Dafür setzen wir uns als NPR ein.“

Hanno Kummer, Leiter des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) in Niedersachsen: „Über die Bedeutung des Themas Bürokratieabbau sind sich alle einig, gerade in Zeiten von Fachkräfte- und Arbeitskräftemangel. Im Gesundheitswesen, in der Pflege, wünschen wir uns ganz besonders, dass das begrenzte Personal soweit es geht für Patienten und Pflegebedürftige da ist und nicht für unnötige Bürokratie. Wir haben den gemeinsamen Willen, mit Offenheit und dem Vertrauen, das in der KAP.Ni 1 entstanden ist, zu wirksamen Ergebnissen zu kommen, die wir dann in Niedersachsen umsetzen können.“

Alle Partnerinnen und Partner der KAP.Ni sind sich einig, dass maßgebliche Reformen für die Pflege im Bund erfolgen müssen – wie etwa eine grundlegende Reform der sozialen Pflegeversicherung, mit der die Kostenexplosion für die Pflegebedürftigen gestoppt wird. Sozialminister Dr. Andreas Philippi erklärt: „Niedersachsen wirkt bereits jetzt aktiv im Schulterschluss mit anderen Ländern auf eine nachhaltige Bundes-Pflegereform hin. Mit der KAP.Ni wiederum haben wir einen starken Rahmen, um in Niedersachsen all jene Hebel zu bedienen, die auf kommunaler und auf Landesebene für eine Verbesserung der Situation genutzt werden können.“

Mehr über die Vorhaben, die 2023 starten:

Kurzzeitpflege stärken! – Schwerpunkt Pflegende An- und Zugehörige

Um das Angebot an Kurzzeitpflege zu verbessern, was oft eine Erleichterung für pflegende Angehörige darstellt, wird die Finanzierung dafür noch in diesem Jahr optimiert und die niedersächsischen Rahmenbedingungen an die Vereinbarungen auf Bundesebene angepasst. Die Pflegekassen und die Einrichtungsbetreiber haben sich darauf geeinigt, die neuesten Empfehlungen des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherungen gemäß § 88a SGB XI in Niedersachsen schnell umzusetzen. Dies soll dazu führen, dass das Angebot an Kurzzeitpflege ausgeweitet wird.

Attraktivere Arbeitszeitmodelle schaffen! – Schwerpunkt Fachkräftegewinnung

Mit verbesserten Arbeitsbedingungen lassen sich mehr neue Fachkräfte für den Beruf gewinnen und die aktuell Beschäftigten in der Pflege halten bzw. zu einer Aufstockung der Stunden bewegen. Verdi und der Niedersächsische Pflegerat starten eine Arbeitsgruppe zur Entwicklung von neuen Arbeitszeitmodellen, an der sich auch die Pflegekassen und die Einrichtungsbetreiberverbände beteiligen. Ziel sind u.a. familienverträgliche Arbeitszeiten sowie die Minimierung von plötzlichen Arbeitseinsätzen oder geteilten Diensten.

Bürokratie abbauen! – Schwerpunkt Entbürokratisierung und Digitalisierung

Von Pflegeeinrichtungs-Betreibern und Pflegekräften wird weiterhin der hohe Aufwand an Dokumentation und Bürokratie beklagt – die dafür aufgewendete Zeit fehlt oftmals in der Betreuung der Pflegebedürftigen. Die Pflegekassen und die Verbände der Einrichtungsbetreiber erstellen daher ein Projektdesign zum Bürokratieabbau im Betrieb von Pflegeeinrichtungen und bei der Abrechnung zwischen Pflegekassen und Einrichtungen. Ziel soll sein, unnötigen bürokratischen Aufwand zu identifizieren und – insbesondere durch eine Digitalisierung – bürokratiearme Alternativen aufzuzeigen, die dann in der Folge flächendeckend in Niedersachsen genutzt werden könnten.

PDF Download: 10-Punkte-Plan

Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung