Kategorie: Aktuelles

Wie barrierefrei ist Niedersachsen?

Seit dem 01. März 2024 ist Frau Annetraud Grote die niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen (LMB). Sie ist Juristin und in der Nähe von Lüneburg aufgewachsen. Frau Grote berät die Landesregierung in allen Fragen zum Thema Inklusion, Teilhabe sowie Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Alle niedersächsischen Ministerien und die niedersächsische Staatskanzlei beteiligen sie bei Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen Vorhaben,...

Überprüfung der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL)

G-BA leitet Beratungsverfahren ein Auf Antrag der Patientenvertretung hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am 20.02.2025 ein Beratungsverfahren zur Überprüfung der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie in Bezug auf gegebenenfalls notwendige Anpassungen oder Klarstellungen für komplexe Versorgungsbedarfe oder besondere Versorgungskonstellationen eingeleitet. Bereits in seinem Vortrag auf der REHAB 2024 hat unser Vorstandsmitglied Sebastian Lemme auf die Problematik hingewiesen, die sich aus der Streichung des...

Landeskompetenzzentrum für Barrierefreiheit nimmt Arbeit auf

Das neu eingerichtete Landeskompetenzzentrum für Barrierefreiheit (LKB) hat zum 01. Dezember 2024 seine Arbeit aufgenommen. Es ist die koordinierende Anlauf- und Schnittstelle zu Fragen der Barrierefreiheit in Niedersachsen. Die Leitung hat Dr. Isabel Rink. Die Aufgaben des Kompetenzzentrums stehen im Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG). Neben der Leitung und Ausgestaltung des Landeskompetenzzentrums für Barrierefreiheit hat Dr. Rink umfassende Expertise im Feld „Barrierefreie...

30 Jahre Pflege-Versicherungsgesetz

Etappen des Gesetzgebungsverfahrens Vorausgegangen war ein regelrechter Gesetzgebungsmarathon. Die erste Lesung des Gesetzentwurfs von CDU/CSU und FDP zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit fand am 1. Juli 1993 statt. Später brachte auch die Bundesregierung ihren wortgleichen Gesetzentwurf ins Parlament ein. Am 20. Oktober 1993, fand die abschließende Beratung der Vorlagen im federführenden Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung (damaliger Bundesarbeitsminister...

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen stärken – 4. Aktionsplan „Inklusion“ vorgestellt

Niedersachsens Sozialminister Dr. Andreas Philippi und die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Annetraud Grote, haben in einer Veranstaltung am 02 Dezember 2024 den Aktionsplan Inklusion 2024-2027 zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention der Öffentlichkeit vorgestellt. Dieser Plan beinhaltet 97 Maßnahmen zur stärkeren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesamtgesellschaftlichen Leben, die bis 2027 umgesetzt werden sollen. Zuvor hatte die Landesregierung ein...

Bundesrat lässt Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG) passieren

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 22.11.2024 das Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG) gebilligt. Damit tritt die Krankenhausreform zum 01.01.2025 in Kraft. Niedersachsens Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi begrüßte diese Entscheidung, bekräftigte aber, dass diese Reform noch nicht perfekt sei. Niedersachsen hatte dem Bund Verbesserungsvorschläge mit auf den Weg gegeben u.a. die Anpassung der Vorgaben für Fachkrankenhäuser mit spezialisiertem Versorgungsauftrag. Dazu zählen auch...

Informationsnachmittag zum Thema Krankenhausreform

Auf Einladung der Bürger-Allianz Jesteburg /Landkreis Harburg (Nds.), fand am 10.11.2024 ein Informationsnachmittag zum Thema Krankenhausreform statt. Referenten waren Dr. Hans-Heinrich Aldag (geschäftsführender Gesellschafter der Waldklinik Jesteburg (Fachklinik für Neurologie (Phase B-D) und Orthopädie)) und Vorsitzender der NKL (Niedersächsische Krankenhaus-Gesellschaft), sowie MdL Jan Bauer (CDU), Fachbereich Gesundheit und Soziales, Vizepräsident des Kreisverbandes des Deutschen Roten Kreuzes, LK Harburg. Ausführlich wurde...

Umfrage zu sozialpolitischen Vorhaben der Ampelregierung

Welche sozialpolitischen Vorhaben sollte die Ampelregierung jetzt noch umsetzen? Welche Themen sind für Menschen mit erworbener Hirnschädigung besonders relevant? Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Civey im Auftrag des Sozialverbands VdK ergab, dass die Mehrheit der Bevölkerung (81,7%) sehr skeptisch ist, dass die verbleibenden sozialpolitischen Vorhaben bis zum Ende der Legislaturperiode umgesetzt werden. Bei den gesellschaftspolitischen Themen, die Bürgerinnen und Bürger bis...

Die Ausbildung zum Pflege-Assistenten soll vereinheitlicht werden!

Bisher gibt es 27 unterschiedlich geregelte Assistenzausbildungen in den 16 Bundesländern. Die Regierung strebt eine bundesweit einheitliche und vergütete Ausbildung an und hat dazu einen Gesetzentwurf beschlossen, dem die Länder im Bundesrat noch zustimmen müssen. Der Gesetzentwurf sieht eine Ausbildungszeit von 18 Monaten vor und soll 2027 in Kraft treten. Vorgeschrieben wird auch eine „angemessene Ausbildungsvergütung“. Als Orientierungsgröße für die...

Seelische Wunden durch Corona: Warum fehlen Schwerst-Hirnverletzte in der Aufarbeitung?

Sozialforschung: Todesfälle während der Pandemie – MHH sucht Hinterbliebene für Interviews „EMBRACE-ME“ (Umarme mich) lautet der Name des Studienprojekts, mit dem Forscher der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) die seelischen Belastungen ergründen wollen, denen Angehörige Sterbender während der Corona-Krise ausgesetzt waren. Die Begleitung Sterbender war während der Corona-Pandemie besonders schwierig: Besuchseinschränkungen und die Sorge vor Ansteckung erschwerten die Betreuung in der...